Es hatten sich viele Punkte angesammelt, die zu diskutieren und zu klären war, für die aber keine Zeit in den turnusmäßigen Fraktionssitzungen gefunden wurde. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Flintbek am Sonnabend, 11. November, im neuen Bürger- und…
In dieser Woche haben wir im Bundestag einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur internationalen Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsfreiheit beraten. Deutschland ist ein starker internationaler Forschungsstandort und interessant für viele ausländische Studierende und Forschende. In dem Antrag fordern wir, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und bestehende Programme weiterzuentwickeln. Dabei soll es besonders jungen Wissenschaftler*innen einfacher gemacht werden.
Mit der Kindergrundsicherung starten wir die Familienförderung neu: Wir werden die neue Familienleistung einfach und gerecht machen. Das erreichen wir, indem wir den Wust an zentralen Leistungen entwirren und in einer einzigen bündeln, mit dem Familienservice einen zentralen Ansprechpartner zur finanziellen Absicherung von Kindern einrichten und den Kindergrundsicherungscheck als Hebel zur Bekämpfung von verdeckter Armut einführen. Kein Kind soll mehr durch das Sicherheitsnetz fallen.
Ob Steak-Liebhaber, Vegetarier oder Veganer: Ernährung betrifft uns alle. Und ohne die Landwirtschaft wären viele Regale im Supermarkt leer. Was gut läuft, und an welchen Stellen die Bedingungen für Landwirt*innen verbessert werden können, darüber haben meine Kolleg*innen und ich mit Vertretern des Bauernverbandes Schleswig-Holstein e. V. in Berlin gesprochen.
Traditionell findet vor dem Laternelaufen der SPD Flintbek ein Theaterstück für die Kleinen im Rathaus statt und es ist seit Jahren ein Zauberer, der sein Publikum immer wieder begeistert. Auch diesmal hat Kai Gräper mit seiner gespielt ungeschickten Art die…
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Das Land muss mit finanziellen Hilfen zur Beseitigung der Hochwasser-Schäden in die Puschen kommen. Kredite reichen nicht aus. Die originäre Zuständigkeit hat nun einmal das Land. Angesichts der besonderen Härte bei dieser Ostsee-Sturmflut sollte aber auch der Bund einen Anteil leisten.
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Extremwetterereignisse werden mehr. Das sollte uns allen klar sein. Sichere Zonen gibt es in Deutschland nicht mehr und Naturkatastrophen machen nicht an Landesgrenzen Halt. Als SPD-Landesgruppe und SPD-Bundestagsfraktion sind wir deshalb für eine bundesweite Elementarschadenpflichtversicherung.
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